Liebe SPD, war es das wert?

Wenn die Politiker Bürger um Ihre Meinung fragen, ist dieses eigentlich eine gute Sache. Auch bzw. gerade in der Kommunalpolitik, wenn es darum geht, Bewohner an der Gestaltung ihres eigenen Umfeldes zu beteiligen.

Nun geschah aber Folgendes: In der Septembersitzung des Ortsausschusses Langenhorn/Fuhlsbüttel informierte die Verwaltung, dass beabsichtigt sei, den bisherigen Straßenbelag (Blaubasalt) in der kleinen Straße Kurveneck im Stadtteil Fuhlsbüttel durch eine Asphaltdecke zu ersetzen und bat die Fraktionen um Zustimmung.

Man verständigte sich zunächst darauf, dass:

1. diese Entscheidung verschoben werden sollte, um das Thema intern ausführlicher zu beraten und

2. die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aus dem Kurveneck einzuholen sei. Dabei waren sich alle Fraktionen einig, dass mögliche Befragungen durch die Parteien erst nach der Bundestagswahl stattfinden sollten, um das Thema nicht für Wahlkampfzwecke zu missbrauchen.

Nur die SPD hielt sich nicht an diese Übereinkunft, wie die CDU jetzt feststellte, als Sie Anfang Oktober mit Bewohnern aus dem Kurveneck sprach. Denn dabei wurde den erstaunten CDU-Vertretern ein Schreiben verbunden mit einer Befragung unter die Nase gehalten, dass die Genossen bereits zwei Tage nach der Sitzung des Ortsausschusses an alle Bewohner des Kurvenecks geschrieben hatten.

Dazu Clemens Nieting, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ortsauschuss Langenhorn/Fuhlsbüttel:

Eigentlich keine große Sache. Aber wenn man sich gemeinsam auf ein Verfahren verständigt und diese Vereinbarung bereits zwei Tage später von der SPD gebrochen wird, ist dieses nicht nur eine Brüskierung der bürgerlichen Fraktionen, sondern auch eine Ohrfeige für den SPD-Koalitionspartner, die GAL. Da stellt sich schnell die Frage, wie verlässlich das Wort der SPD-Vertreter noch ist. Liebe SPD, war es das wert?“

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